Warum die Regierung plötzlich Sex hat

Streit ums Rotlicht-Milieu, ein fast frivoles Gesetz und wo es diese Woche sonst noch überall knisterte.

von Christian Nusser

15.11.2026 01:29 Uhr

Endlich ist wieder die Zeit angebrochen, in der Österreich ein Licht aufgeht. Weihnachtsbeleuchtungen mascherln die Städte auf. Die Christkindlmärkte öffnen überall, statt schneidiger Gebirgsluft zieht ein Duft von alkoholgeschwängertem Punsch durch die Landschaft. Trinken bekommt nun einen karitativen Beigeschmack und ist zu jeder Tageszeit statthaft. Wer zu Mittag noch keine Fahne hat, gilt als unpatriotisch, knausrig und herzlos. Geld fließt über Kehlen in Spendentöpfe. Am Einsatz, sie zu füllen, mangelt es an keinem Ort.

Erfolg misst sich auch in Wien in Hektolitern, abseits davon wird er nicht immer gern gesehen. Er hat sozusagen ein Mascherl und zuletzt war das durchaus wortwörtlich zu verstehen. An der Ecke Walfischgasse und Kärntner Straße wurde 17 Jahre lang jeweils im November eine Lichtinstallation an die Fassade des Palais Todesco angebracht, rund viereinhalb Meter breit und an die 200 Kilo schwer. Das Mascherl des Modehauses „Popp & Kretschmer“ strahlte längere Zeit einfach so vor sich hin, zur Kenntnis genommen von der Laufkundschaft, vom Rest dem üblichen Lametta in der Vorweihnachtszeit zugeordnet.

Kopfnüsse | S2:EP113

Kopfnüsse 15.11.2026: Sex in der Regierung

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Dann entdeckten Influencer die Strahlkraft der roten Versuchung und erkannten die Vermarktbarkeit für Instagram. Ab da ging es schnell. Reisen in Metropolen werden heutzutage danach geplant, welche Fotomotive nach Landgang zur Verfügung stehen. Influencer fahren an Orte, um sich dort selbst zu fotografieren, damit alle sehen, dass sie an Orte gefahren sind, um sich dort selbst zu fotografieren. Das muss nicht weiter tiefenpsychologisch hinterfragt werden, es ist ein Trend, wirtschaftlich gesehen längst ein Faktor. Jede Stadt, die das nicht nutzt, schwänzt touristischen Erfolg.

Nun ist das Mascherl weg, es scheiterte an Politik, Bürokratie, Autoverkehr, Sturheit, Lethargie oder einer Mischung aus allem. In den vergangenen Jahren war es zu immer mehr Vorkommnissen gekommen. Menschen hielten das Rotlicht der Fußgängerampel für einen Teil der Installation und stellten sich mitten auf die Straße, um das Mascherl zu fotografieren, vorrangig aber sich selbst. Das führte zu unliebsamen Begegnungen mit Autofahrern, es fielen Schimpfworte, die nicht zum begrifflichen Repertoire der stillsten Zeit des Jahres zählen sollten. Die Polizei schritt ein, allein im Vorjahr wurden 145 Organstrafverfügungen ausgestellt und 45 Anzeigen ausgesprochen.

Instagram

Hier steht ein Beitrag von Instagram. Beim Laden werden Daten an den Dienst übertragen.

Es hätte eine simple Möglichkeit gegeben, das Dilemma zu lösen, nämlich den Straßenzug im Advent zu sperren oder den Autoverkehr zumindest einzuschränken. Ich weiß, eine verrückte Idee, naheliegend und doch fern jeder Vorstellung. Aber man kann sich als Stadt eben nicht immer aussuchen, was zu einem Denkmal auserkoren wird, das Mascherl ist jedenfalls zu einem geworden. Die Debatte darüber, ob Land und Leute nicht gravierendere Probleme haben als sich um das Wohlergehen einer dekorativen Schleife auf einer Hausfassade zu kümmern, ist müßig. Das Mascherl war gekommen, um zu bleiben. Bis es das nicht mehr durfte.

Das behördliche Genehmigungsverfahren zog sich über sechs Monate, am Ende wurde „Popp & Kretschmer“ aufgetragen, über die ganze Woche einen Ordnerdienst zu organisieren und zu bezahlen, zudem sollte das Licht des Mascherls gedimmt werden. Das Modeunternehmen entschied sich dagegen, und die Stadt Wien, die sich beim Lueger-Denkmal monatelang den Kopf darüber zerbrochen hatte, wie es am besten schräg gestellt werden könnte, gab leichtfertig ein Wahrzeichen auf. Das Mascherl wurde ins Geschäft verbannt. Trotzig hängt es nun in der Auslage, aller Zauber ist verflogen. Der Versuch von Wien, Größe zu zeigen, endete in Kleinkariertheit.

Helmut Graf Michael Ludwig trägt am Wiener Christkindlmarkt ein Herz

Da soll noch einer sagen, …

Helmut Graf Michael Ludwig trägt am Wiener Christkindlmarkt ein erleuchtetes Herz

… dass ich kein Herz hab‘, …

Helmut Graf Michael Ludwig trägt am Wiener Christkindlmarkt ein Herz

… aber jetzt schalt‘ ich es wieder aus

Dafür bekam Österreichs Politik in dieser Woche endlich mehr Sex. Ich will ihr Kopfkino nicht unnötig überstrapazieren, es ist jetzt nicht so, dass ein paar Ministern aufgrund der Nvidia-Affäre Flausen aufgestiegen sind. Sex in der Regierung darf man sich auch weiterhin nicht als Form der körperlichen Ertüchtigung vorstellen, es handelt sich eher um einen kommunikativen Akt. Gesetzesmaterien haben häufig einen Hang zu einer gewissen Schwermütigkeit. Da hilft es, wenn man ihnen etwas Erotik einhaucht. Der Ministerrat, wöchentlicher Bauernmarkt unter Weglassung von Obst und Gemüse, winkte diesmal das Sicherheitsexport-Gesetz durch. In WhatsApp-Gruppen der Koalition wird es mit schlicht dem Akronym „Sex“ abgekürzt.

Das Sicherheitsexport-Gesetz hieß bisher Außenwirtschaftsgesetz, der Begriff ist zweifelsfrei weniger sexy. Unternehmen sollen es in Hinkunft leichter haben, Rüstungsgüter und alles, was sich militärisch einschlägig verwenden lässt, ins Ausland zu verkaufen. Es handelt sich um eine heikle Materie, weil Österreich zumindest laut Nationalfeiertagsreden immer noch neutral ist. Aber man wolle sich den „Milliardenmarkt vor unserer Haustür“ nicht entgehen lassen, bekannte der zuständige Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer ein. Alle Länder rüsten auf, auch in Europa, und Österreich will an den Haustürgeschäften mitnaschen, wie immer man sich das bildlich vorstellen mag.

Auch im Regierungsviertel werden jeden Mittwoch Haustürgeschäfte gemacht, dabei kommt es immer öfter zu rätselhaften Vorgängen. Aus unerfindlichen Gründen hat sich die Koalition die Last aufgebürdet, die Bevölkerung Woche für Woche via Ministerrat, Pressefoyer und Doorstep auf dem Laufenden zu halten, was sie so tut. Oder eben auch nicht tut. Niemand kann diese Hamsterrad-Kommunikation leiden, nicht der Kanzler, nicht die Minister und schon gar nicht die Kabinette. Jede Woche muss nach neuen Themen gesucht werden, die der Öffentlichkeit verkauft werden können. Auch wenn es gar keine Themen gibt. Oder andere.

Helmut Graf Michael Ludwig und die Wiener Wirtschaftskammerpräsidentin Margarete Kriz-Zwittkovits

Der Ruck hat sich äußerlich auch stark verändert

Um zu präsentieren, was vielleicht gar nicht da ist, müssen immer wieder Personen aus den Regierungsteams zur Teilnahme ermuntert werden, einige haben mit der jeweiligen Materie wenig zu tun oder springen nur ein, weil niemand anderer Lust hat. Am besten ist das bei den Neos zu beobachten. Weil sich Beate Meinl-Reisinger die Rosinen rauspickt und Christoph Wiederkehr nur das Thema Bildung präsentieren will, kommt Sepp Schellhorn gefühlt dauerhaft zum Zug. Aus seinem Gesicht lässt sich nicht ablesen, ob ihm das Freude macht oder Kummer, aber wenn er sich einmal selbst dereguliert, stehen die Neos ziemlich nackt da und auch das ist wenig sexy.

Was im Ministerrat Thema ist, hat mit dem, was davor oder danach doorgesteppt wird, oft überhaupt nichts zu tun, auch das ist so eine Seltsamkeit. Die Menschen daheim an den Empfangsgeräten denken, dass hinter verschlossenen Türen mit Messern zwischen den Zähnen um Kompromisse gerungen wird und diese Kompromisse dann in Pressekonferenzen feilgeboten werden. Aber das ist mitnichten so. Die Beschlüsse im Ministerrat sind oft so trivial, dass sich daraus keine Ankündigungen zimmern lassen, also wird auf alte Beschlüsse zurückgegriffen oder noch einmal vorgestellt, was schon einmal vorgestellt worden war. Das Spionagegesetz von dieser Woche etwa bereits im April.

Helmut Graf Wolfgang Hattmannsdorfer gibt Anna Sporrer die Hand

Ich bin übrigens der Wolfgang …

Helmut Graf Wolfgang Hattmannsdorfer gibt Anna Sporrer die Hand

… ich weiß

Als Korinna Schumann in der vergangenen Woche die Einigung über das „Impfen in der Apotheke“ vom Blatt ablas, lag diese Einigung schon Wochen zurück. Im Ministerrat davor fiel kein Sterbenswörtchen dazu. Es ging vielmehr um ein Luftverkehrsabkommen mit Botsuana. Um die Übertragung der Zuständigkeit für Madagaskar von der österreichischen Botschaft in Pretoria an die österreichische Botschaft in Nairobi. Und um die Übernahme von Ehrenschutz und Ehrenpräsidium für den Opernball 2027 durch die Bundesregierung. Der Ministerrat beschloss das im Sinne des Antrages. Wieder eine Sorge weniger.

Das „Impfen in der Apotheke“ war auch gar nicht für die Präsentation vorgesehen. Eigentlich sollte etwas angepriesen werden, dass intern „Modernes Österreich-Paket“ getauft wurde. Es handelt sich um ein Mischmasch aus verschiedenen Gesetzen und Novellen mit Wirtschaftsanmutung, den „KI Act“ oder das „Project X“ etwa. Die Digitalisierungs-Initiative für die Verwaltung war unter dem Slogan „nicht die Menschen sollen laufen, sondern die Daten“ am 7. Juni schon einmal unter die Leute gebracht worden. Nun sollte die Zweitverwertung über das „Österreich-Paket“ passieren, aber die Einigung platzte.

Da kam der Sex gerade gelegen. Über den wurde im Ministerrat in dieser Woche tatsächlich gesprochen, das Sicherheitsexport-Gesetz stand auf der Tagesordnung, wenn auch unter dem sittlicheren Titel „SichEx-G“. Die Regierung verfolgt da hochgesteckte Ziele. „Mittelmaß ist nicht unser Anspruch“, sagte Wolfgang Hattmannsdorfer im Pressefoyer, es könnte auch der Doorstep gewesen sein. In der politischen Kommunikation bekommt vieles schnell ein Mascherl.

Helmut Graf Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorf schaut, wie Sepp Schellhorn etwas aufschreibt

Danke Sepp, aber ich brauch‘ keine Autogrammkarte von dir

Was auch zu beobachten ist in diesen Tagen: Das Kraftfeld in der Regierung verschiebt sich merklich. In zwei Monaten soll Markus Marterbauer Vizekanzler werden, aber schon jetzt richten sich SPÖ und ÖVP neu aus. Vor allem zueinander. Oder besser gesagt gegeneinander. Der Neue versucht sich zu platzieren, der Regierungspartner versucht genau das zu verhindern.

Die Strategie der Sozialdemokratie bleibt rätselhaft, wenn es denn überhaupt so etwas wie eine Strategie geben sollte. Die neue Parteispitze aus Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher wirkt im Verborgenen. Das diskrete Vorgehen mag zwar nobel sein, vielleicht soll niemand erfahren, wer die Sozialdemokratie aktuell führt, der Sache aber ist das abträglich. Nach außen hin hat die SPÖ die Arbeit eingestellt, sie lässt zu, dass über sie geredet wird, als hätte sie aufgehört zu existieren. Es werden keine nennenswerten Anstrengungen unternommen, die Kommunikation wieder in die eigenen Hände zu bekommen.

Helmut Graf Wolfgang Hattmannsdorf, Sepp Schellhorn und Anna Sporrer legen gleichzeitig die Hand auf einen Sessel

Hoffentlich wird Synchron-Sesselrücken demnächst olympisch

Andreas Babler nimmt vorrangig nur mehr Kulturveranstaltungen wahr, also bleibt ein großes Vakuum und in dieses Vakuum hinein unternimmt die künftige Nummer 1 der Partei die ersten Trippelschritte Richtung Macht. Dabei fährt Markus Marterbauer durchaus die Ellenbogen aus. Ohne sich in Polterei zu ergehen, provoziert er die ÖVP bei jeder sich bietenden Gelegenheit und die Gelegenheiten bieten sich oft.

Das lautstarke Nein zur Abschaffung der Flugabgabe. Der Wunsch nach höheren Gebühren für Business-Class und Privatjetfliegerei. Die Absage an neue Kampfjets. Zuletzt der Wunsch nach einer europaweiten Besteuerung für Großkonzerne und das Verständnis, dass die EU eben mehr Milliarden brauche. Lauter rote Tücher für den Koalitionspartner, wohl nicht aus einem Zufall heraus geboren. Da will jemand sein Territorium abstecken und es soll nicht handtuchgroß sein.

Die ÖVP sieht die Entwicklung mit Argwohn. Marterbauer weist in Umfragen sehr gute Persönlichkeitswerte auf, aus Sicht der Volkspartei wäre es fahrlässig, ihn das Amt als Volkshelden antreten zu lassen. Noch dazu, wo er dann Vizekanzler und Finanzminister in Personaleinheit ist, mehr Machtfülle geht kaum. Also wird Marterbauer „Zerstörer“ und „Jobkiller“ genannt, er leide an „Starrsinn“ und habe einen Tunnelblick“, seine Idee einer EU-Konzernabgabe sei „Irrsinn“.  Wohlgemerkt, so spricht eine Regierungspartei über einen Regierungspartner. Ich bin mir nicht sicher, ob Weihnachten heuer wirklich friedlich wird.

Helmut Graf Gerhard Karner schaut auf den Spickzettel von Beate Meinl-Reisinger

Ich hab‘ ehrlich gesagt auch keine Ahnung …

Helmut Graf Innenminister Gerhard Karner schaut verschmitzt

  … was die Beate so erschreckt hat

Das Besucherzentrum im Parlament wird hausintern „Apple Store“ genannt, weil es so aussieht wie es aussieht. Ich finde, Sie sollten das wissen. Das Gewölbe unter dem „Apple Store“ wurde im Zuge der Parlaments-Renovierung ausgehöhlt, kein trivialer Akt, denn im oberen Bereich stehen 24 Marmorsäulen, jede wiegt 16 Tonnen. Im Unterbauch des Parlaments hatte Architekt Theophil Hansen dereinst die Belüftungsanlage untergebracht, die später ihren Nutzen verlor. Das Gewölbe auch, es wurde zur Lagerstätte. Als nun aufgeräumt wurde, fanden sich im Keller zwei Objekte, von deren Existenz niemand wusste: riesige dunkelrote Vorhänge und eine Hitlerbüste.

Die Sache mit der Hitlerbüste war schnell geklärt. In der Nazizeit diente das Parlament der NSDAP als Parteisitz, im „Gauhaus“ waren Hitler-Devotionalien gern gesehene Kunstobjekte. Mit dem Zusammenbruch des Nazi-Regimes legte sich die Begeisterung, der Fanartikel wurde in den Keller abgeschoben, so wie das in Österreich halt Brauch ist. Aus den Augen, aus dem Sinn.

Das Schicksal der dunkelroten Vorhänge klärte sich erst nach einiger Zeit auf, Wolfgang Sobotka, soviel kann gesagt werden, hatte in diesem Fall nichts damit zu tun. Sie gehörten vielmehr zum Inventar der Kaiserloge im Historischen Sitzungssaal. Franz Joseph I. hatte von der Stadiongasse aus über die Kaiserstiege einen direkten Zugang zur Kaiserloge. Aber trotz der Freikarten nahm an keiner einzigen Sitzung des Reichsrats teil. Die Habsburger hatten es nicht so mit dem Parlamentarismus, wie man hört.

Helmut Graf Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in beschwingtem Schritt

Klaudia Tanner auf dem Weg in den Saloon

Hitlerbüste und Vorhänge gehören heute dem „Haus der Geschichte“. Ich erzähle deshalb davon, weil in den Gängen zwischen dem Historischen Sitzungssaal und dem Plenarsaal des Nationalrates eine Gemäldegalerie existiert, die in dieser Woche für Gesprächsstoff sorgte, weil sie demnächst um ein Objekt erweitert wird. Wolfgang Sobotka ließ sich von Erwin Wurm fotografieren, der Vertrag dazu ist nun beidseitig unterfertigt. Als ehemaliger Nationalratspräsident hat Sobotka zwar formal kein Recht auf eine Porträtierung, es handelt sich aber um einen „üblichen Vorgang“. Die Üblichkeit steht in Österreich im Verfassungsrang.

Die Entstehung des jüngeren Teils der Gemäldegalerie ist eine Geschichte für sich. Sie beginnt mit der verarmten Künstlerin Irene Hölzer-Weineck, die den Unterrichtsminister darum anbettelte, doch Nationalratspräsident Leopold Kunschak malen zu dürfen. Am 2. Juli 1953 erhielt sie tatsächlich für ein Honorar von 2.500 Schilling, umgerechnet 182 Euro, den Zuschlag. Das Werk ist verschollen, Kunschak hängt trotzdem, er wurde ein zweites Mal gemalt.

Christian Nusser Die Galerie der Nationalratspräsidenten im Parlamenr

Bilder einer Ausstellung …

Christian Nusser Das Porträt von Heinz Fischer im Parlament

… da darf Heinz Fischer nicht fehlen …

Christian Nusser Die leere Stelle, an der das Porträt von Wolfgang Sobotka hängen soll

… Wolfgang Sobotka fehlt noch, aber da kommt er hin

Elf Porträts von Nationalratspräsidenten der Zweiten Republik sind momentan ausgestellt, nur Elisabeth Köstinger verzichtete auf das Privileg. Gut, sie war auch nur 38 Tage im Amt, so schnell kann kein Maler sein. Andreas Khol gibt es dagegen sehr wohl, auch wenn er nur schwer erkennbar ist. Der Steirer Josef Kern verewigte ihn als Reliefbild aus Zirbenholz auf Weißgold, immerhin zum Kampfpreis von 12.000 Euro. Die Familie von Khol war wenig angetan, er selbst schon. Politiker haben sich mitunter ohnehin selbst am liebsten.

Nun also Wolfgang Sobotka, er schöpfte den vorgegebenen Rahmen von 30.000 Euro aus. Zu seiner Ehrenrettung muss gesagt werden, dass er nicht der Einzige war. Auch Heinz Fischer, der sich von Xenia Hauser porträtieren ließ, und Doris Bures ließen sich – oder uns – nicht lumpen. Die Nationalratspräsidentin wurde von Peter Rigaud fotografiert, der Künstler Yigal Ozeri fertigte daraus ein Ölgemälde an. Gesehen hat es noch niemand, es wird erst mit dem Ausscheiden von Bures öffentlich hergezeigt. Spätestens dann, wenn sie sich doch dazu entschließt, für das Amt einer Bundespräsidentin zu kandidieren.

Christian Nusser Das Porträt von Andreas Kohl im Parlament

Das soll Andreas Khol sein, sagt Andreas Khol

Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag! Er geht hoffentlich ohne gröbere technische Probleme über die Bühne, außer Microsoft verfolgt andere Pläne. 35 Stunden und 43 Minuten lang fielen diese Woche das E-Mail-Programm Outlook, Teams, KI, die Kalenderfunktion und noch ein paar andere Kleinigkeit aus. IT-Abteilungen hatten weltweit gut zu tun, auch die Belegschaft von Unternehmen war über das Microsoft-Problem zu informieren. Allerdings nutzten manche dafür Outlook. Die E-Mail kam pünktlich mit der Behebung der Panne an.

Ohne Microsoft bemühen zu müssen, hatte ich am Freitag eine Frage an die Wiener Netze. Also rief ich den Kundendienst an und es dauerte nur 41 Minuten, ehe jemand abhob. Das ist nicht überschießend, wenn man es damit vergleicht, wie lange die Mammuts auf ihr Aussterben warten mussten.

Ich vertrieb mir die Zeit damit, dass ich den Text der Telefonansage auswendig lernte. „Ihr Anliegen ist uns wichtig“, sagte die Kundendienststimme um die 50-mal zu mir und ich glaube das bis heute aufs Wort. Fürsorglich wurde ich in den 41 Minuten mehrfach davor gewarnt, das Telefonat zu beenden und es noch einmal zu probieren, denn dann würde mein Anruf neu gereiht werden. Nach hinten, nehme ich an.

Das Gespräch mit dem Kundendienstmitarbeiter verlief dann sehr freundlich. Ergebnislos, aber freundlich. Für meine lange Wartezeit machte er eine „kürzlich durchgeführte Systemumstellung“ verantwortlich. Das klang sehr nach Microsoft, überzeugte mich aber trotzdem. Obwohl das Argument wenig Sex hatte.

Bis in einer kleinen Weile!

Aufmacherbild: Helmut Graf

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